AGB

Allgemeine Verkaufs-/Geschäftsbedingungen (AGB) und Widerrufsbelehrung (WB)

von: polamedia Verlag
Anja Polaszewski
Osteressener Straße 12
49632 Essen (Oldenburg)
Telefon: +49 172 1636746
E-Mail: info@polamedia.de


§1 Geltung der AGB

  1. Für die über diese Internetseite begründeten Rechtsbeziehungen zwischen dem Betreiber der Internetseite (nachfolgend Verkäufer) und seinen Kunden (nachfolgend Käufer) gelten ausschließlich die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in der jeweiligen Fassung zum Zeitpunkt der Bestellung.
  2. Abeichende AGB des Käufers werden hiermit zurückgewiesen. Diese werden nur dann wirksam, wenn sie von dem Verkäufer ausdrücklich schriftlich bestätigt werden.

§2 Zustandekommen des Kaufvertrags

  1. Mit Abschicken des Bestellformulars erklärt der Käufer verbindlich, dass er den dort beschriebenen Inhalt erwirbt (Vertragsangebot).
  2. Der Vertrag kommt durch Übersendung bzw. Übergabe der Ware innerhalb einer Frist von 10 Kalendertagen zustande.
  3. Der Verkäufer ist berechtigt, dieses Vertragsangebot innerhalb der von ihm angegebenen Lieferfristen durch Auslieferung der Ware, gesonderte Auftragsbestätigung oder in sonstiger geeigneter Weise ganz oder teilweise anzunehmen. Mit seiner ausdrücklichen Annahmeerklärung kommt der Kaufvertrag zustande.
  4. Die Bestellung kann jedoch nur abgegeben und übermittelt werden, wenn der Käufer zuvor durch Klicken in das Kästchen „Ich habe die Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelesen und akzeptiert” diese Vertragsbedingungen akzeptiert und dadurch in Bestellung einbezogen hat. Die AGB können Sie jederzeit über Ihren Internetbrowser lesen, ausdrucken und auf Ihrem lokalen Rechner speichern. Diese AGB sind ebenso über die Internet Adresse www.polamedia.de/gyro/agb abrufbar.
  5. Der Verkäufer bestätigt den Eingang der Bestellung des Käufers durch das Versenden einer automatisch generierten Bestätigungs-E-Mail. Diese Bestellbestätigung stellt noch nicht die Annahme des Vertragsangebots durch den Verkäufer dar. Sie dient lediglich der Information des Kunden, dass die Bestellung beim Verkäufer eingegangen ist.
  6. Der Verkäufer bietet keine Produkte zum Kauf durch Minderjährige an.
  7. Vertragspartner auf Verkäuferseite ist polamedia Verlag, Anja Polaszewski.

§ 3 Zahlungsmodalitäten/Fälligkeit/Lieferung

  1. Alle Preise, die auf der Website des Verkäufers angegeben sind, enthalten 19 Prozent gesetzliche Mehrwertsteuer bzw. den ermäßigten Steuersatz von 7 Prozent (Bücher). Der Preis enthält auch sämtliche weitere Preisbestandsteile außer den zusätzlich angegebenen Versandkosten. Die entsprechenden Versandkosten sowie Informationen über Steuern und Kosten werden dem Käufer im Rahmen des Bestellprozesses mitgeteilt. Die Zahlung des Kaufpreises ist mit Vertragsabschluss fällig, das heißt mit Eingang der Ware beim Käufer.
  2. Gerät der Käufer mit der Bezahlung in Verzug, sind Verzugszinsen in Höhe von 5 Prozent über den Basiszinssatz der europäischen Zentralbank an den Verkäufer zu bezahlen. Falls dem Verkäufer ein höherer Verzugsschaden nachweisbar entstanden ist, ist er berechtigt, diesen geltend zu machen. Der Käufer kann nur mit einer unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Forderung aufrechnen. Der Käufer kann ein Zurückerhaltungsrecht nur ausüben, wenn sein Gegenanspruch auf demselben Vertragsverhältnis beruht.
  3. Sofern nicht anders vereinbart, erfolgt die Lieferung ab dem Lager des Verkäufers an die vom Käufer im Bestellformular angegebene Lieferadresse. Auf der Website (unter anderem direkt im Bestellformular) findet der Käufer Hinweise zur Verfügbarkeit der jeweiligen Kaufgegenstände, die vom Verkäufer direkt verkauft werden. Es wird ausdrücklich darauf hingewiesen, dass sämtliche Angaben zu Verfügbarkeit, Versand oder Zustellung eines Kaufgegenstandes lediglich voraussichtliche Angaben und ungefähre Richtwerte sind. Sie stellen keine Verbindliche bzw. garantierten Versand- oder Liefertermine dar, außer wenn dies bei den Versandoptionen der jeweiligen Kaufsache ausdrücklich als verbindlicher Termin bezeichnet ist. Sofern der Verkäufer während der Bearbeitung der Käuferbestellung feststellt, dass von ihm bestellte Produkte nicht oder noch nicht verfügbar sind, wird der Käufer darüber informiert. Falls der Verkäufer ohne eigenes Verschulden zur Lieferung der bestellten Ware nicht in der Lage ist, weil der Lieferant des Verkäufers seine vertraglichen Verpflichtungen nicht erfüllt, ist der Verkäufer dem Käufer gegenüber zum Rücktritt berechtigt. In diesem Fall wird der Käufer unverzüglich darüber informiert, dass das bestellte Produkt nicht zur Verfügung steht. Die gesetzlichen Ansprüche des Käufers bleiben unberührt. Soweit eine Lieferung an den Käufer nicht möglich ist, weil beispielsweise der Käufer nicht unter der von ihm angegebenen Lieferadresse angetroffen wird, obwohl der Lieferzeitpunkt dem Käufer mit angemessener Frist angekündigt wurde, trägt der Käufer die Kosten für die erfolglose Anlieferung.

§ 4 Widerrufsrecht und Widerufsbelehrung gemäß § 312d BGB

  1. Der Käufer kann seine Vertragserklärung innerhalb von  14 Kalendertagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder durch Rücksendung der ungeöffneten  Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Käufer/Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß §312c Abs. 2 BGB in Verbindung mit § 1 Abs. 1,2 und 4 BGB InfoV sowie unsere Pflichten gemäß §312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit §3 BGB-InfoV. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder Sache. Der Widerruf ist zu richten an: polamedia Verlag, Anja Polaszewski, Osteressener Straße 12, 49632 Essen (Oldenburg)
  2. Im Falle einen wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und eventuell gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Zuerst ist/sind die Kaufsache(n) an den Verkäufer zurückzusenden. Erst nach Eingang und Überprüfung der/die Kaufsache(n) ist eine Rücküberweisung des Kaufpreises möglich. Kann der Käufer dem Verkäufer die empfangene(n) Kaufsache(n) ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechterten Zustand zurückgewähren, muss der Käufer dem Verkäufer insoweit Wertersatz leisten. Der Käufer kann die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem er die Sache nicht wie sein Eigentum in Gebrauch nimmt und alles unterlässt, was deren Wert beeinträchtigt. Die Kaufsache(n) sind auf Gefahr des Verkäufers zurückzusenden. Der Käufer hat die Kosten der Rücksendung zu tragen. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für den Käufer mit der Absendung seiner Widerrufserklärung oder Sache, für den Verkäufer mit dem Empfang/Erhalt des/der Kaufsache(n).
  3. Macht der Käufer von seinem Widerrufsrecht Gebrauch, hat er die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn der Käufer bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht hat. Anderenfalls ist die Rücksendung für den Kunden kostenfrei.

§5 Kostentragungspflicht
Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei.

§6 Eigentumsvorbehalt
Bis zur vollständigen Bezahlung verbleiben eventuell gelieferten Waren im Eigentum des Verkäufers.

§7 Gewährleistung/Verjährung
Die Gewährleistungsrechte des Käufers richten sich nach den allgemeinen gesetzlichen Vorschriften, soweit nachfolgend nichts anderes bestimmt ist. Für Schadensersatzansprüche des Kunden gegenüber dem Verkäufer gilt folgendes: Die Verjährungsfrist für Gewährleistungsansprüche des Käufers beträgt bei Verbrauchern i.S.v. §12 BGB bei neu hergestellten Sachen 2 Jahre, bei gebrauchten Sachen 1 Jahr. Gegenüber Unternehmern beträgt die Verjährungsfrist bei neu hergestellten Sachen 1 Jahr, bei gebrauchten Sachen 6 Monate. Die vorstehende Verkürzung der Verjährungsfristen gilt nicht für Schadensersatzansprüche des Käufers aufgrund einer Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit sowie für Schadensersatzansprüche aufgrund einer Verletzung wesentlicher Vertragspflichten. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Ziels des Vertrags notwendig ist. Die vorstehende Verkürzung der Verjährungsfristen gilt ebenfalls nicht für Schadensersatzansprüche, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung des Anbieters, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Eine Garantie wird von dem Verkäufer nicht übernommen. Die Bilder die zur Beschreibung der Ware verwendet werden sind Beispielfotos. Diese stellen nicht in jedem Fall den Artikel naturgetreu dar, sondern dienen der Veranschaulichung. Je nach verwendetem Bildschirm können insbesondere Farben und Größen unterschiedlich dargestellt werden. Maßgeblich ist die Beschreibung des entsprechenden Artikels.

§8 Haftungsausschluss
Schadensersatzansprüche des Käufers sind ausgeschlossen, soweit nachfolgend nichts anderes bestimmt ist. Der vorstehende Haftungsausschluss gilt auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen des Verkäufers, sofern der Käufer Ansprüche gegen diese geltend macht. Von den oben genannten Haftungsausschluss ausgenommne sind Schadensersatzansprüche aufgrund einer Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit und Schadensersatzansprüche aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Ziels des Vertrags notwendig ist. Von dem Haftungsausschluss ebenfalls ausgenommen ist die Haftung für Schäden, die auf eine vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung des Anbieters, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Sofern der Verkäufer fahrlässig eine Vertragswesentliche Pflicht verletzt, ist die Vertragspflicht für Sachschäden auf den typischerweise entstehenden Schaden beschränkt. Ist der Verkäufer zur Nacherfüllung im Wege der Ersatzlieferung verpflichtet, so hat der Käufer die zuerst gelieferte Ware innerhalb von 30 Tagen an den Verkäufer auf Kosten des Verkäufers zurückzusenden. Die Rücksendung der mangelhaften Ware hat nach den gesetzlichen Vorschriften zu erfolgen. Der Verkäufer behält sich vor, unter den gesetzlich geregelten Voraussetzungen Schadensersatz geltend zu machen. Die Verjährungsfrist beträgt 24 Monate, gerechnet ab Lieferung. Soweit sich vorstehend nichts anderes ergibt, sind weitergehende Ansprüche des Käufers gleich aus welchen Rechtsgründen – ausgeschlossen. Der Verkäufer haftet deshalb nicht für Schäden, die nicht am Kaufgegenstand selbst entstanden sind; insbesondere haftet der Verkäufer nicht für entgangenen Gewinn oder für sonstige Vermögensschäden des Käufers. Soweit die vertragliche Haftung des Verkäufers ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung von Arbeitnehmern, Vertretern und Erfüllungsgehilfen.

§9 Abtretungs- und Verpfändungsgenehmigung
Die Abtretung oder Verpfändung von dem Käufer gegenüber dem Verkäufer zustehenden Ansprüchen oder Rechten ist ausgeschlossen, sofern der Verkäufer nicht schriftlich zustimmt. Zur Zustimmung ist der Verkäufer nur verpflichtet, wenn der Käufer ein berechtigtes Interesse an der Abtretung oder Verpfändung nachweist.

§10 Rechtswahl Gerichtsstand

  1. Auf die vertraglichen Beziehungen zwischen dem Anbieter und dem Kunden findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland Anwendung. Die Anwendung des UN-Kaufrechts ist ausgeschlossen.
  2. Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus geschlossenen Verträgen einschließlich dieser AGB ist ausschließlich Essen (Oldenburg).

§11 Datenschutz
Daten des Kunden erheben wir nur im Rahmen der Abwicklung von Verträgen. Dabei werden die gesetzlichen Vorgaben, insbesondere des Telemediengesetzes (TMG) und des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) beachtet. Bestands- und Nutzungsdaten des Kunden werden nur erhoben, erarbeitet oder genutzt, soweit dies für die Abwicklung des Vertragsverhältnisses erforderlich ist.

§12 Schlussbestimmung
Sollte eine Bestimmung des Kaufvertrages unwirksam oder undurchführbar sein oder werden, so berührt dies die Wirksamkeit des Vertrages im Übrigen nicht. Die Parteien verpflichten sich vielmehr, in einem derartigen Fall eine wirksame oder durchführbare Bestimmung an die Stelle der unwirksamen oder undurchführbaren zu setzen, die dem Geist und dem Zweck der zu ersetzenden Bestimmung soweit wie möglich entspricht.